Ungarische Judikatur in Oberstufe im 19. und 21. Jahrhundert

Beispiele der Tafelgerichte zu Győr

Abstract

Am 1. Januar 2025 ist es 20 Jahre her, dass die Gerichte dritten Instanz (sog. „Ítélőtábla“ bzw „Tafel“) in Győr und Debrecen eröffnet wurden. Damit wurde die seither bestehende Gerichtsorganisation in Ungarn, bestehend aus Amtsgerichten (früher Stadtgerichte), Landgerichten (früher Komitatsgerichte), Tafelgerichten und der Kurie, wieder vervollständigt. Das Jubiläum bietet Gelegenheit und Anlass, zurückzublicken und den Prozess der Einrichtung der Tafelgerichte zu beschreiben, diesmal in Bezug auf die Einrichtung des Berufungsgerichts in Győr. Die Studie versucht, eine Parallele zwischen dem Prozess der Gründung der Gerichte im 19. und 21. Jahrhundert zu ziehen.

In der ersten Hälfte der Studie werden die Zentralisierungsbestrebungen der Periode des Neoabsolutismus, dann die Dezentralisierungsprozesse der Dualismus (Doppelmonarchie), die politischen Kämpfe um die Ansiedlung des Gerichts in Győr (vor allem gegen die Befürworter von Sopron und Szombathely) und auch die alltägliche Arbeit des sog. königlichen Tafels beleuchtet. In der zweiten Hälfte der Abhandlung wird der Prozess der Reorganisation der höheren Gerichtsbarkeit beschreibt, der nach 1949 in einen 50-jährigen Dornröschenschlaf gefallen war. Wie die Studie zeigt, es geschah mit einer sehr schwankenden Intensität. Es wurden die Kämpfe der politischen Kräfte und die verfassungsrechtlichen Untersuchungen ebenso erörtert. Im Kontext der Geschichte des 20. Jahrhunderts beschreiben die Autoren den Kampf von Győr und Kőszeg um die Wiedererrichtung des Tafelgerichts und fassen dann einige Erfahrungen der Judikatur dieses Gerichts im 21. Jahrhundert zusammen – in Bezug auf die territoriale und sachliche Zuständigkeit, Fallzahlen und andere Aspekte.