Das kommunale Steuersystem von Budapest von der Stadtvereinigung bis zum Zweiten Weltkrieg

Abstract

Die hauptstädtische Regierung war während des langen Zeitraums, um den es hier geht, im Verhältnis zu ihren Aufgaben durchgängig unterfinanziert. Ein wichtiger Faktor hierfür war, dass ihr Steuersystem weitgehend ein Anhängsel eines staatlichen Steuersystems war, das nie einer umfassenden Reform unterzogen worden war. Aufgrund fiskalischer Zwänge eingeführte Übergangslösungen blieben jahrzehntelang im System stecken. Nach der Reform der direkten Steuern (1875) versuchte die Wekerle-Steuerreform von 1909, das „auf rein materieller Grundlage beruhende Steuersystem“ durch ein „modernes System der Personenbesteuerung“ zu ergänzen. Die sich verschärfenden politischen und wirtschaftlichen Konflikte verhinderten jedoch die Umsetzung der bereits rechtskräftigen Reform. Später war der Druck zur Steigerung der Einnahmen für die Veränderungen auf Landes- und Hauptstadtebene noch entscheidender als die Schaffung eines logisch strukturierten Systems, das die Aufgaben und die ihnen zugewiesenen Einnahmequellen logisch aufteilte. Die dadurch verursachten Anomalien werden am Beispiel des städtischen Zolls deutlich, der aus dem auf alten städtischen Privilegien basierenden Zollerhebungsrecht hervorging und in das moderne städtische Wirtschaftssystem übertragen wurde. Die Aufrechterhaltung einer Zollgrenze zwischen der Hauptstadt und dem zunehmend mit ihr zu einer einzigen Region verschmelzenden Ballungsraum galt bereits um die Jahrhundertwende als Anachronismus. Ihre Abschaffung stand jedoch bis 1950 außer Frage, da der Hauptstadthaushalt auf die daraus resultierenden Einnahmen, die zwischen den beiden Weltkriegen 6–9% der Steuereinnahmen ausmachten, nicht verzichten konnte. Die politischen Voraussetzungen für eine Änderung des Steuersystems, die eine Ersetzung dieser Steuer und eine angemessenere Belastung ermöglicht hätte, wurden nie geschaffen, sodass dies stets ein ernstes Hindernis für die Verwirklichung des Großraums Budapest darstellte.