Historische Hintergründe der Regulierung der Zwangsbehandlung

Von der Sicherheitsverwahrung bis zum Aufkommen der Zwangsbehandlung

Abstract

In dieser Studie untersuche ich bestimmte historische Vorläufer der Entwicklung der zwangsweisen Heilbehandlung als strafrechtliche Sanktion, die gegenüber Straftätern mit krankem Zustand seiner Geistesfunktion angewendet werden kann. Dabei konzentriere ich mich hauptsächlich auf die Regelungen zur Sicherheitsverwahrung in der dritten Novelle des Kodex Csemegi und des Btá. sowie auf die einschlägigen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs von 1961, das die zwangsweise Heilbehandlung als Maßnahme in das ungarische Rechtssystem einführte. Es ist ersichtlich, dass viele Elemente der aktuellen Regelung und Praxis der zwangsweisen Heilbehandlung – zumindest auf der Ebene der grundlegenden Prinzipien – bereits unter diesen Rechtsvorschriften entstanden sind. Die Kontinuität dieser Vorläufer zeigt sich in mehreren Aspekten, darunter der ultima ratio Charakter dieser freiheitsentziehenden Maßnahme, bestimmte Kriterien für ihre Anordnung, die unbestimmte Dauer der Sanktion – die Sorgen aufwirft – und Fragen der Rechtsanwendung, wie etwa die praktischen Voraussetzungen für die Beendigung der zwangsweisen Heilbehandlung. Das Streben nach einem Gleichgewicht zwischen dem Ziel der in den strafrechtlichen Rahmen integrierten Heilung des Täters und der Schaffung wesentlicher strafrechtlicher Garantien für die freiheitsentziehende Sanktion hat die historische Entwicklung dieser Maßnahme begleitet und bis heute Fragen und Debatten aufgeworfen.