A kutatási szerződés, mint a kutatási együttműködések tipikus kontraktusának néhány jellemző vonása

Abstract

Diese Studie untersucht Forschungsverträge im Kontext universitärer und unternehmerischer Kooperationen (Science-to-Business, S2B) unter Berücksichtigung der OECD-Empfehlungen und des neuen, am 1. Januar 2015 in Kraft getretenen ungarischen Innovationsgesetzes. Es wird hervorgehoben, dass die Entwicklung von Universitäten zu „unternehmerischen Universitäten“ und die Einbeziehung von Privatkapital für die Marktnutzung von Forschungsergebnissen von grundlegender Bedeutung sind. Der Autor analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen des Wissenstransfers, verschiedene Vertragsformen (z.B. Abtretungs- und Lizenzverträge) und insbesondere den sui generis Charakter des Forschungsvertrags. Es wird untersucht, ob ein Forschungsvertrag eine ergebnisorientierte Verpflichtung darstellt und ob der Forscher das Risiko des Scheiterns trägt, unter Bezugnahme auf die einschlägigen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches. Ziel der Studie ist es, die identitätsstiftenden Merkmale des Forschungsvertrags aufzudecken und aufzuzeigen, dass er primär auf die Schaffung von Technologie und nicht auf den Technologietransfer abzielt.